Piraten jetzt Rechte Protestpartei…

… jedenfalls wenn es nach der SPD geht. Genauer gesagt gehts um das “Impuls- und Diskussionspapier” für den HessenGipfel 2011 (PDF). Auf der Seite der SPD. Dort werden die Piraten in einem Atemzug mit allen rechten und rechtsextremen Parteien genannt. Netzpolitik hat auch bereits darüber berichtet. Ganz ehrlich liebe SPD, was soll das? Mir fällt auf die schnelle nur eine einzige Rationaleerklärung dazu ein: Es ist Wahlkampf, ihr habt Angst vor uns und keine guten Argumente. Also lieber Diffamieren. Schon Lustig irgendwie, aber irgendwie auch traurig.

Ein spannendes Detail dazu: Der Vergleich mit den Naziparteien steht unter der Überschrift “Wieder Mehr Demokratie wagen!”. Mal ganz ehrlich liebe SPD, wer vin uns wagt mehr Demokratie? Ihr, oder wir? Ich zähle mal ein paar Beispiele auf, warum wir mehr Demokratie wagen:

  1. Wir haben Liquid Feedback
  2. Wir fordern Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen
  3. Wir haben keine Deligierten auf unsren Parteitagen

so und jetzt kommt ihr, liebe SPD. Sollte es unter meinen Lesern jemanden geben, der glaubt das die Piraten am Rechten Rand der politischen Landschaft stehen, der hat sich wohl bisher noch nicht mit unserem Porgramm auseinander gesetzt. Bevor ich in der Hinsicht was beantworte, bitte erst mal mit unserem Programm beschäftigen. Danach können entsprechende Behauptungen bitte mit Beispielen gefüttert werden. Aber als Nazi o.ä. lass ich mich nicht beschimpfen.

Update: Torsten Schäfer-Gümbel dazu auf Twitter

Und damit der Ursprüngliche Text nicht verloren geht:

[...] die immer wieder auftretenden populistischen, extremistischen und/oder auf reinen Protest fokussierten Parteien (z.B. Schill-Partei, Piraten, Republikaner, DVU, NPD) [...]

1 Kommentar zu „Piraten jetzt Rechte Protestpartei…“

  • Max:

    Ja ja, die Piraten, dieses undemokratische Pack… Leute, von was träumt ihr nachts? Ganz ehrlich, erst seit die Piraten existieren, ist Politik für mich relevant geworden! Die erste Partei, die sich auch dafür interessiert, was ICH will und nicht nur dafür, wonach den Politikern der Kragen steht. Keine leeren Wahlversprechen, sondern die einzige Partei, die handelt (Siehe Tunesien und die Internetsperre)…
    Wer rot und schwarz mischt, bekommt braun. Warum nur?

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