Safer Internet Day

Heute morgen erschien auf der Mailingliste der Wiesbader Piraten ein schöner Beitrag zu einem Kurier Artikel. Dort hatte der Jugendmedienschutzbeauftragte der Gutenbergschule in Wiesbaden etwas zum Safer Internet Day gesagt. Die Mail auf der Liste brachte den ganzen 3 seitigen Interviewtext gut auf den Punkt daher möchte ich ihn nicht weiter verheimlichen:

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Piraten zur Wahl zugelassen

Heute mittag war die Wahlausschusssitzung für die Kommunalwahl. Daraus kann ich erfreuliche Neuigkeiten mitbringen. Über Twitter habe ich heute schon einige Infos raus gehauen. Aber jetzt noch mal alles kompakt zusammen gefasst:

Das wichtigste zuerst: Wir sind für alle Wahlen in Wiesbaden, bei der wir antreten wollen, angenommen worden. Einstimmig!

Nachdem noch ein paar Namen wegen fehlender Zustimmungserklärung gestrichen wurden, wurde unsere Liste einstimmig angenommen und das Los hat uns dann von 12 wählbaren Listen, Listenplatz 11 zugewiesen.

Im Ortsbeirat Rheingauviertel gab es keine Mängel, unsere Liste wurde einstimmig angenommen und wir bekamen Listenplatz 6

und der letzte Ortsbeirat in dem wir noch antreten wollen, war das Westend. Auch dort gab es von unserer Seite keine Mängel und wir haben den Listenplatz 8 zugelost.

Die Kommunalwahl kann also kommen. 🙂 Es wird also Lustig. 🙂

Konkurrenz im Wahlkampf

Wir bekommen im Wiesbadener Wahlkampf Konkurrenz um den Einzug ins Stadtparlament. Es treten zwei weitere Parteien an, die bisher noch nicht bekannt waren. Das ist zum einen die Freie Wählergemeinschaft „Forum neues Wiesbaden“ und zum andern  „Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit“. Beide Parteien haben hauptsächlich Integration in ihrem Programm. Da wir in Wiesbaden dazu bisher nichts explizites in unserem Programm stehen haben, ist die Konkurrenz dieser beiden Parteien in diesen Programmpunkten eher gering. Das ist aktuell deren Gebiet.

Sicherlich werden sich unsere Stadtverordneten, so sie den gewählt werden, auch zu dem ein oder andern Integrationsthema Stellung nehmen. Wie und in welcher Form das sein wird, wird sich zeigen. Jedenfalls hat es meines wissen jetzt insgesmat 4 neue Parteien die um den EInzug ins Wiesbadener Stadtparlament kämpfen. Das sind die bereits oben erwähnten beiden sowie die Freien Wähler und wir, die Piraten. Es verspricht jedenfalls ein spannender Wahlkampf zu werden und ein interessantes neues Parlament. 🙂 Ich würde allen Parteien die antreten, mindestens einen Sitz wünschen. Abgesehen von einer…. Den Republikanern, die hatten allerdings bereits einen Sitz.

Also auf einen schönen spannenden Wahlkampf und ein neues Buntes Parlament.

Wahlzulassung

Nachdem wir gestern wieder mal in Wiesbaden gestanden haben um Unterstützerunterschriften (UU) zu bekommen, sollte die Wahlzulassung jetzt sicher sein. Wir waren gestern die meiste Zeit 3 oder 4 Leute. Das klingt im ersten Moment etwas wenig, da die vorherigen Infostände immer so mit min. 5 Personen besetzt war. Aber wir benötigten nur noch Unterschriften aus dem Rheingauviertel. Daher hatten wir uns ohne Pavillion ins Viertel gestellt. Dabei hatten wir unsren tollen Sonnenschirm und einen kleinen Tisch. Das reichte. 🙂 Weiterlesen

Bürgerbegehren gescheitert

Das Bürgerbegehren am Platz der deutschen Einheit in Wiesbaden ist erst mal gescheitert. Für diese Begehren mussten 20.000 Unterschriften von Wiesbadenern Bürgern gesammelt werden. Das mag schon schwierig genug klingen, aber das Gesetz hat noch eine zusätzliche Hürde eingebaut um auch ja jedes Bürgerbegehren zu verhindern. Die 20.000 Unterschriften müssen innerhalb von 6 (!!) Wochen gesammelt werden. Mir ist bisher kein Bürgerbegehren bekannt, dass diese Voraussetzungen erfüllt hat.

Um trotzdem Bürgerbegehren für die Bürger Wiesbadens initieren zu können hat die Piratenpartei Wiesbaden eine Idee geäußert und auch in ihrem Programm festgehalten. Wir wollen ein 25 % Quorum der Stadtverordneten. Also wenn 25% der Stadtverordneten, die ja als Vertreter der Bürger gelten, ein Volksentscheid haben möchten, so wird aus der Stadtverordnetetnversammlung heraus eine Bürgerwahl initiert. Dazu soll noch eine FAQ Fibel bereitgestellt werden. Mit allen Argumenten der einzelnen Fraktionen oder welche auszulassen oder hervorzuheben. Dadurch können die Bürger sich ihre eigene Meinung zu einem bestimmten Projekt bilden und das ist das wichtigste.

Auf das Bürger in Wiesbaden bald mehr Mitentscheiden dürfen. Auf das die Piraten im Stadtparlament landen 🙂

Zustand der Wiesbadener Schulen

Ich hatte ja letztens bereits einen Artikel über eine geschlossene Halle einer Wiesbadener Grundschule geschrieben. Gerade les ich einen weiteren Artikel auf der Homepage des Wiesbadener Kurier, der mir mal wieder zeigt, wie heruntergekommen die Schulen eigentlich wirklich sind. Den entsprechenden Artikel findet ihr hier.

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