Schuldenbremse Ja oder Nein?

Heute Abend, oder viel mehr gestern (es ist ja schon nach 12), war ich wieder mal bei einer Veranstaltung von Attac. Diesmal ging es um die Schuldenbremse. Der Abend sollte zur Meinungsbildung dienen. Zu Gast auf dem Podium waren: Alexander Noll, MdL der FDP-Fraktion, Henner Will, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Institut für Makroökonomie der Heinz-Böckler-Stiftung und Gerhard ABendschein von Ver.di.

Ich bin mit gewissen Erwartungen zu dieser Veranstaltung gegangen. Attac und das Pariser Hoftheater sind nun ein eher linkes Pflaster, daher dachte ich mir schon, dass es hauptsächlich Herrn Noll treffen wird da er die Pro Seite der Schuldenbremse vertreten würde. So war es dann schlussendlich auch gekommen. Es fand meines Erachtens eine sehr kritische Auseinandersetzung mit den Argumenten von Herrn Noll statt, die eigentlich größten Teils bekannt sein dürfte, da sie ziemlich deckungsgleich mit dem Rest der FDP ist.

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FDP fällt um

Nunja… noch ist es nicht so weit, dass die ganze FDP umgefallen ist, aber das wird sich wahrscheinlich in wenigen Stunden ändern. Den heute um 16.00 Uhr findet im Bundestag eine Debatte um das Umstrittene Zugangserschwerungsgesetz von Ursula „Zensursula“ von der Leyen statt und heute abend berät sich die FDP mit der CDU, was bezüglich der Vorratsdatenspeicherung (VDS) unternommen wird.

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