Ratsinfosystem im Landkreis

Mit Freude und ein wenig Erstaunen stellte ich am Freitag Mittag fest, dass unser Landkreis endlich auch so was hat wie ein Ratsinfosystem (RIS). Die Einrichtung hat auch lange genug gedauert, will ich meinen. Bereits Mitte April fand ich einen entsprechenden Button auf der Homepage des Kreises vor. Damals lud sich die dort hinterlegte Seite allerdings noch tot und es passierte nichts. Seit Freitag ist endlich Content dahinter.

Allerdings ist auch dieser Content ziemlich mau und nicht jederzeit verfügbar. Bisher sind nur ein paar Protokolle aus dem Kreistag und den Ausschüssen verfügbar. Leider fehlen dort die Abstimmungsergebnisse. Mitglieder der einzelnen Ausschüsse oder auch nur Mitglieder des Kreistages fehlen bisher.

Außerdem ist das RIS auch nicht jederzeit verfügbar. Die Seite scheint hinter einem Heim-Router zu stehen und läuft somit auf einem Privatrechner. Blöderweise wird dieser nachts ausgeschaltet, so dass die Seite nicht erreichbar ist. Der Sinn dahinter eine Website auf einem privaten Rechner zu betreiben erschließt sich mir nicht ganz. Vor allem dann, wenn dieser auch noch nachts ausgeschaltet wird und die Website nicht ständig verfügbar ist. Ist das vielleicht ein Versuch Öffnungszeiten im Internet einzuführen? Ich weiß es nicht. Ich hoffe aber, dass die Kreisverwaltung hier nachbessert. Mal ganz davon abgesehen, dass die ganze Homepage mal verbessert werden könnte 😀 Mit einem Smartphone oder Tablet ist sie z.B. auch nicht zu bedienen.

Ich hoffe die Kreisverwaltung bessert hier schnellstmöglich nach, damit alle jederzeit an die nötigen Infos kommen.

Bahnlärm im Rheingau

Am Samstag, den 12. Mai, fand in Rüdesheim am Rhein die zweite Demo gegen Bahnlärm statt. Durch die Aufrufe von Karl Ottes, einem der Hauptorganisatoren, wurden wir Piraten im Rheingau-Taunus-Kreis (RTK) darauf aufmerksam. Dass der Rheingau viel Bahnverkehr hat, war uns bekannt, nicht aber die derart masssiven Proteste. Da die meisten Piraten des RTK nicht im Rheingau leben, war das Problem nicht in diesem Ausmaße bekannt.

Das änderte sich schlagartig. Wir recherchierten im Netz nach Infos zu diesem Thema und besuchten eine Diskussionsveranstaltung. Dies alles führte zu dem Entschluss: „Wir Piraten rufen ebenfalls zu dieser Demo auf!“ Leider waren dann nur 2 Piraten vor Ort. Der Rest hatte anderweitige Verpflichtungen und war dadurch verhindert. Schade eigentlich. Aber immerhin ist es uns gelungen, Flagge zu zeigen.

Die Demo selbst war – trotz der geringen Piratenbeteiligung – durchaus ein Erfolg. Es kamen mehr Demonstranten als erwartet. Landrat Burkhard Albers sprach von 1.500 Teilnehmern. Wie wichtig dieses Thema ist, zeigt der Umstand, dass von allen relevanten Parteien Vertreter anwesend waren; inkl. des Rheinland-Pfälzischen Strukturministers und der hessischen Staatssekretärin im Sozialministerium. Aber auch Bundes- und Landtagsabgeordnete waren dort. Alle versprachen sie, sich dem Problem anzunehmen und Druck auf Bundesverkehrsminister Ramsauer auszuüben, damit dieser endlich handelt.

Die Bürgerinitiative fordert unter anderem eine Geschwindigkeitsbegrenzung der Güterzüge im Rheingau von 50 Stundenkilometern sowie ein Nachtfahrverbot von 22.00 bis 6.00 Uhr. Dies soll als kurzfristige Maßnahme gelten. Mittelfristig sollen die Züge mit leiseren Bremsen ausgerüstet werden. Langfristig jedoch soll der komplette Güterverkehr auf eine andere Trasse verlegt werden, die nicht durchs Rheintal verläuft.

OffeneKommune

Was ist das? Wie funktioniert es? Wofür brauch man es?

Vor einiger Zei startete ich bei uns im RTK Piraten-intern die AG Open Government. Also eine AG die sich die grundsätzliche Offenheit der Verwaltung auf die Fahne geschrieben hat. Darunter zählt z.B. der OpenSource Einsatz, das öffentliche zur Verfügung stellen von Daten und die Möglichkeit selbst ein wenig mitzugestalten. Immer mal wieder hab ich bereits von Projekten gehört die in dieser Richtung bereits arbeiten. Somit haben wir dann ein wenig recherchiert und sind letztendlich auf OffeneKommune.de gestoßen. Das Tool ist noch in der Betaphase wie die meisten Umsetzungen in diesem Bereich, aber stört nur wenig. Die Idee hinter dem Projekt ist es, dass Bürger/Parteien/Unternehmen/NGOs Vorschläge an die Kommune herantragen können und auch mit den Bürgern diskutiert wird. Das ganze findet in eineem offenem Dialog statt.

Die Funktionsweise von OffeneKommune.de dürfte vielen Piraten bekannt sein. Die Software hinter OffeneKommune ist Adhocracy. Sie basiert auf dem System von Liquid Democracy und ist ein ähnliches System wie wir Piraten es mit Liquid Feedback einsetzen. Betreiber des Systems OffeneKommune ist übrigens der Verein Liquid Democracy e.V. Wer die Funktionsweise kennt, wird somit wissen, dass man seine Stimme zu bestimmten Themen an andere Personen delegieren (funktioniert nocht nicht, kommt aber) kann. Dies ist besonders nützlich, wenn man weiß das ein bekannter auf einem bestimmten Thema sehr bewandert ist und weiß was er tut, man selbst aber keine Ahnung hat.

Was ist jetzt also der Sinn, sich dort anzumelden? Das lässt sich ganz leicht beantworten. Du möchtest, dass etwas in deiner Kommune passiert, aber es passiert eben nicht, dann kannst du über OffeneKommune.de (sofern die Instanz groß genug ist) darüber sicherlich einen Diskurs anstoßen. Dafür ist jetzt auch dieser Beitrag gedacht. Zum einen um etwas Werbung für dieses Programm zu machen und mit uns in Diskurs zu treten, aber auch um einen Schritt in Richtung Bedeutung näher zu kommen. Es wird sicherlich noch eine Weile dauern, bis sich Bürgermeister oder die Verwaltung hier anmeldet. Aber ich würde mich freuen, wenn ein paar Leute bei OffeneKommune anmelden und wir gemeinsam die Politik und letztlich das Leben im Kreis verbessern können.

Solltet ihr nicht dem Rheingau-Taunus-Kreis angehören, möchtet aber trotzdem teilnehmen, empfehle ich euch einfach mal das Kontaktformular zu verwenden und den Kontakt herzustellen. Ihr erhaltet sicherlich auch eine eigene Instanz für euren Kreis und dann heißt es Werbung machen 🙂

Einladung KV Gründung

Heute möchte ich euch zu unserer Kreisverbandsgründung im Rheingau-Taunus-Kreis einladen. Diese findet am 31.03. um 18 Uhr im La Rondinella, Kurpark 1 (im Kurhaus) in Bad Schwalbach statt. Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen. Geplant ist zuerst das geben einer Satzung und anschließend wird der erste Vorstand der Piraten im RTK gewählt.

Bis Samstag. 🙂

Infos zur Gründung gibt es hier:
Gründungsinfos

Windenergie im Rheingau

Der AudiMax in Geisenheim, in dem die Veranstaltung stattfand, war gut gefüllt. Es interessiert die Bürger also. Nach einer kurzen Eröffnung durch den Campusleiter hielt Herr Brans vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz einen Vortrag über die Akzeptanz der Windenergie in Deutschland und Hessen im Allgemeinen. Herr Brans ging auch auf aktuelle Entwicklungen ein und sagte, dass es geplant sei 2% der hessischen Landesfläche mit Windkraftanlagen auszustatten. Aktuell sind es um die 0,3%. Der Rheingau-Taunus-Kreis ist davon natürlich auch betroffen, da er eine der windhäufigsten Regionen in Hessen ist. In Hessen gibt es zur Zeit ca. 660 Windkraftanlagen (Stand Ende 2011), bis 2050 sollen das 2500-3500 werden. Dies kommt auf den Standard an. Je größer die Anlage, desto mehr Energie kann dort heraus geholt werden, desto weniger Anlagen werden benötigt.

Herr Brans hat auch aufgezeigt, wie es mit dem „Oil Peak“ ist. Es ist ja allgemein bekannt, dass diese Ressourcen endlich sind. Dazu hatte er eine Folie. In der nachfolgenden Folie zeigte er auf, wie die Ölnutzung im Vergleich zu allen Hochkulturen der Geschichte der Welt ist. Dort ist zu sehen, dass die Ölnutzung nur ein kurzer aber heftiger Ausschlag ist. Da er nicht weiß, wann diese Ressourcen tatsächlich endlich aufgebraucht sind hat er auf diese Zeitrechnung noch 300 Jahre drauf gerechnet. Dennoch ist es nur ein kurzer Ausschlag. Die Konsequenz daraus ist natürlich die Umstellung auf erneuerbare Energien, und das möglichst bald. Herr Brans zeigt aber auch an einer Folie sehr deutlich, dass eine solche Umstellung kein Problem darstellt und es ohne weiteres möglich wäre, den gesamten Energiebedarf der Welt aus erneuerbaren zu decken.

Gegen Ende des Vortrages zeigte er noch ein paar Standardargumente des Contralagers und versuchte, diese möglichst zu entkräften. Dabei ist es ihm gelungen professionell, neutral und sachlich zu bleiben, obwohl er klar sagte, dass er für die Windkraft ist und dass es keinen Weg drumherum gibt. Abschließend zeigte er noch auf, welche Energieform welche Kosten verursacht. Dabei zeigte er einen Preisanstieg von ca. 1900€ im Energieverbauch zum Vergleich von 2009 und 2011. An dieser Preissteigerung sind die erneuerbaren Energien mit insgesamt 56 € beteiligt. Damit endete er dann auch.

Als nächstes ging es dann in eine Diskussionsrunde, die den Namen eigentlich nicht verdient hat. Herr Bock von der FAZ hat das ganze moderiert und fungierte dabei auch als kritischer Fragesteller, der Contra Windkraft spielen musste. Es wurde nämlich versucht verschiedene Interessengemeinschaften die Contra Wind aktuell im RTK agieren einzuladen, aber niemand hat einen Vertreter entsendet. Daher konnten die beiden Diskutanten (Herr Norgall vom BUND Hessen sowie Herr Keilen vom Klimaschutzministerium Rheinland-Pfalz) jeweils ganz stark pro Windkraft argumentieren. Dabei war festzustellen, dass beide Personen sich in weiten Teilen einig waren. In einzelnen Detailfragen gab es etwas differenzierte Meinungen, das jeweilige Gegenüber konnte sich aber dennoch damit anfreunden.

In der Diskussionsrunde wurden schließlich verschiedene interessante Aussagen getroffen. Darunter, dass der BUND eine umweltverträgliche Energieerzeugung für absolut wichtig hält und die dadurch entstehenden Schäden im Vergleich zu anderen hinnehmbar sind. Wir brauchen eine umweltfreundliche und sichere Energieerzeugung. Das ist dezentral am besten zu erreichen. Außerdem hält der BUND den festgelegten Mindestabstand von 1000m zu Siedlungen für eine politische Zahl. 750m würden ausreichen.

Von seiten Herr Keilens wurde ebenfalls gesagt, dass die Energieerzeugung dezentral und in den Regionen selbst erzeugt werden müsste. Die Erfahrung zeige, dass diese Regionen zu den reichsten Regionen im Land gehören. Ziel in RLP ist es, die Energie zu 100% aus erneuerbaren Quellen zu gewinnen. 70% davon sollen aus der Windenergie kommen.

Piraten RTK Kaperfahrt

Im Rheingau-Taunus-Kreis(RTK) wachen die Piraten langsam auf. Bis jetzt gibt es dort nur sehr wenig Mitglieder. Deswegen war der RTK bisher ziemlich unter repräsentiert. Die Aktiven die es dort gab, sind nach Wiesbaden abgewandert und taten dort ihr bestes um die Piraten nach vorne zu bringen. Nachdem sich allerdings am 14.10. eine kleine Gruppe in Schlangenbad-Bärstadt getroffen hat um zu überlegen was mit dem RTK anzustellen ist, war der erste Schritt getan. Auf dem Treffen wurde gut 2-3 Stunden darüber diskutiert, dass Ergebnis war: an verschiedenen Orten im RTK einen Stammtisch zu veranstalten. An dem dann auch mindestens ein Aktiver aus Wiesbaden dabei ist, da die interessierten Personen bisher noch keine Piraten sind, oder erst vor kurzem wurden.

Es ergaben sich dann folgende Termine die jetzt fest gemacht wurden:

  • 01.11.11 Idstein im Idsteiner Brauhaus „Alte Feuerwache“, Schulgasse 6, 20 Uhr
  • 04.11.11 Aarbergen/Hausen im Gasthaus zum Holzfäller, Aarstraße 14, 20 Uhr
  • 11.11.11 Taunusstein-Hahn in der Gaststätte zum Taunus, Scheidertalstr. 1, 20 Uhr
  • 18.11.11 Bad Schwalbach im Ristorante La Rondinella, Kurpark 1(im Kurhaus), 20 Uhr

Gerade der zweite Termin ist absolut meiner 😀 Aber bei den andern Terminen werde ich wohl auch auftauchen. 🙂

Kommt vorbei und lernt uns kennen. Ich freu mich schon 🙂

UPDATE:

Es gibt zwei neue Termine für den RTK 🙂

  • 25.11.11 Rüdesheim im Weingut Magdalenenhof, Marienthalerstr.90, 20.00 Uhr
  • 02.12.11 Eltville im Anleger 511 am Platz von Montrichard 2 ( direkt neben der Burg am Rhein), 20.00 Uhr!

Kommt zahlreich 🙂